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Corona-Pandemie: Folgen für Planungs- und Bauverträge

Heike Engelmann, Rechtsanwältin; Dr. Johann Peter Hebel, Rechtsanwalt

Die Corona-Krise verändert das private und öffentliche Leben stark. Die wirtschaftlichen Folgen für die Gesamtwirtschaft und die Baubranche sind bisher nicht absehbar. Schon jetzt kommt es allerdings vermehrt zu Verzögerungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie auf Baustellen. ...

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Weichen bei einem Einheitspreisvertrag die tatsächlich geleisteten Mengen von den vertraglich vereinbarten Mengen ab, kann das zu einem Anspruch auf Preisanpassung führen. Häufig treffen die Parteien bei Vertragsschluss keine konkreten Regelungen über die Berechnungsmethode einer solchen Preisanpassung. Ist die VOB/B eingezogen, formuliert § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B:

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Am 04.07.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein wichtiges Urteil (Rs. C-377/17) zu den in der deutschen HOAI verbindlich festgelegten Mindest- und Höchstsätzen verkündet. Es hat festgestellt, dass eine Verbindlichkeit dieser Mindest- und Höchstsätze nicht mit europäischem Recht, konkret Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. g und Abs. 3 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (sog....

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Die Datenschutz-Grundverordnung tritt am 25. Mai 2018 in Kraft und gilt unmittelbar in sämtlichen Ländern der Europäischen Union. Das bedeutet, dass es keines nationalen Gesetzgebungsaktes mehr Bedarf, damit die Regelungen, z. B. in Deutschland, Anwendung finden. Ab diesem Datum müssen also auch deutsche Unternehmen die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung beachten. Die Datenschutz-Grundverordnung können Sie hier einsehen.

Kommt Ihr Unternehmen den spezifischen Pflichten nicht nach, so...

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